20181115 0716 MVDie Mitgliederversammlung (MV) des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK) bestätigt die Arbeit des Vorstandes.Einigen Teilnehmern der MV des SLK war der Tagungsort zu weit „außerhalb der Stadt“. Denn dieser jährliche Höhepunkt im Verbandsleben fand am 15. November im Messehaus  der Leipziger Messe GmbH, Messeallee 1 in 04356 Leipzig-Wiederitzsch statt. Die MV bestätigte die Berichte des geschäftsführenden Vorstandes und der Kassenprüfer. Der Vorstand wurde für den Zeitraum vom 16. November 2017 bis 1. November 2018 entlastet und der Haushaltvoranschlag für 2019 beschlossen.

SLK-Foto: Der Zugang zum Versammlungsraum auf dem Neuen Leipziger Messegelände ist bestens gekennzeichnet

20181115 0717 MVDie Umlage der öffentlichen Lasten für 2019 beträgt 0,02 Euro pro Quadratmeter pachtzinspflichtiger Fläche. Weiterhin hat die Mitgliederversammlung eine Änderung des Punktes 10.4. der Kleingartenordnung (KGO) des SLK beschlossen. Im Bericht des Vorstandes informierte Verbandsvorsitzender Robby Müller sehr ausführlich zur Arbeit im Berichtszeitraum.

SLK-Foto: Verbandsvorsitzender Robby Müller zu Beginn seiner rund 75-minütigen Rede

Ein besonderer Schwerpunkt war u.a. die Verwaltung der gepachteten Flächen und die damit zusammenhängenden finanziellen Probleme. So beträgt z.B. die pachtzinspflichtige Fläche 9.261.476 m² auf 1.343 verschiedenen Flurstücken und Teilflurstücken. Die Pachteinnahmen in Höhe von ca.1.136.470 € sind Durchlaufposten, die aber viel Arbeit machen. Von der pachtzinspflichtigen Fläche sind 647,5 ha in kommunalem Besitz auf 933 Flurstücken verteilt. In privatem Eigentum befinden sich 205,2 ha, 40,4 ha sind Eigentum der der Deutschen Bahn und 33,1 ha gehören verschiedenen Kirchen.

20181115 0731 MVDer SLK sieht im Ankauf von Kleingartenflächen weiterhin eine bedeutende Rolle bei der dauerhaften Sicherung von Kleingartenanlagen (KGA) zum Schutz vor Spekulanten. Robby Müller machte auch eindeutig klar, dass der Verband als Bodeneigentümer von Kleingartenflächen diese in einem kürzeren Zeitraum kontrolliert, damit der Verband bei Notwendigkeit rechtzeitig angemessen reagieren kann. Die sich ergebenden Pachtzinseinnahmen werden zur Förderung des Kleingartenwesens eingesetzt.

SLK-Foto: Während der Diskussion Gartenfreund Olaf Pöschel am Rednerpult

Die seit 2015 durchgeführten Begehungen von KGA haben sich bewährt und werden weitergeführt. Sie sind nach wie vor auf die Sicherung der kleingärtnerischen Nutzung der Pachtflächen gerichtet. In diesem Zusammenhang betonte der Vorsitzende, dass sich der SLK als Interessenvertreter der Kleingärtner unter dem Schutz des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) versteht. Er machte aber unmissverständlich klar, dass Kleingärtner, die den Schutz des BKleingG nicht mehr wollen, mit allen Konsequenzen daraus entlassen werden. Das bedeutet Verlust der Pachtpreisbindung und des Kündigungsschutzes. Der Verband wird allerdings nicht zulassen, dass einige wenige Unbelehrbare evtl. ganze KGA in Gefahr bringen. Im Bericht der Kassenprüfer wurde dem Verbandsvorstand eine solide Finanzarbeit bescheinigt, die auch im beschlossenen Haushaltvoranschlag für 2019 deutlich wird.

20181115 0737 MVDer Beschluss zur Ergänzung der KGO hat seinen Hintergrund durch den Erlass des sächsischen Staatsministers Thomas Schmidt. Danach können Bäume innerhalb der Kleingartenparzelle ganzjährig entfernt werden. Dabei ist in der bisher pauschal geschützten Zeit besonders auf mögliche Nest- und Brutvorhaben zu achten, da der besondere Artenschutz von der künftigen Rechtsauffassung des Freistaats Sachsen unberührt bleibt.

SLK-Foto: Die Delegierten aus den Kleingärtnervereinen bestätigen die Beschlüsse

Günter Mayer - Pressewart SLK