20120712 Dr.Roessger4 aIn diesem Blog antwortet Dr. jur. habil. Wolfgang Rößger, Fachberater Recht des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V., in regelmäßigen Abständen zu kleingartenrelevanten Rechtsfragen.

Gute Rechtskenntnisse helfen präventiv Konflikte zu vermeiden. Bei bestehenden Konflikten sind Rechtskenntnisse hilfreich für sachliche Lösungen. In diesem Sinne für ein "konfliktfreies Miteinander" in unserem Verband und in den Vereinen.

Termine für Rechtsberatungen finden Sie hier unter "Verbandstermine"

Bitte Voranmeldung mit Angabe des Sachverhaltes unter Tel. 0341-4772753.

Beachten Sie bitte "Rechtsberatung nur für Vereinsvorstände".

§ Sie fragen – wir antworten

Ich bin Mitglied eines Kleingärtnervereins. Warum werde ich vom Stadtverband beim Vorbringen von Problemen in meinem KGV immer wieder an meinen Vorstand verwiesen? Das ist mir ebenso unverständlich wie die Tatsache, dass mir in der Rechtssprechstunde des SLK gleiches widerfährt.

§ Sie fragen - wir antworten

Berechtigt die Nichtzahlung der Jahresrechnung zur Kündigung des Kleingartenpachtverhältnisses?

§ Sie fragen – wir antworten

Was ist beim Kompostieren im Kleingarten zu beachten, damit die Nachbarn nicht wesentlich beeinträchtigt werden?

§ Sie fragen - wir antworten

Sind wir als KGV verpflichtet, mit Personen, die durch Kaufvertrag mit dem aktuellen Pächter Eigentum an im Kleingarten befindlichen Baulichkeiten, Anlagen und Anpflanzungen erworben haben, die Mitgliedschaft im KGV und ein Kleingartenpachtverhältnis zu begründen? Darf ein scheidender Kleingartenpächter nach freiem Ermessen sein Eigentum vereinsfremden Personen übertragen?

§ Sie fragen – wir antworten

Was beinhaltet der im BKleingG verankerte Bestandsschutz für Gartenlauben und welche Instandsetzungsmaßnahmen sind erlaubt, ohne den Bestandsschutz zu verlieren?

§ Sie fragen – wir antworten

Welche Unterlagen sind nach erfolgter Neuwahl durch den alten Vorstand an den neuen Vorstand zu übergeben?

§ Sie fragen - wir antworten

Ist es statthaft, in Kleingärten Swimmingpools oder Badebecken zu errichten ?

§ Sie fragen - wir antworten

Für welche an den Kleingartenpächter gerichteten Schreiben des Kleingärtnervereins sollte der Vorstand den Nachweis ihres Zugangs sichern und wie ist dieser Nachweis zu erbringen ?

§ Sie fragen - wir antworten

Was ist beim Grillen im Kleingarten zu beachten ?

§ Sie fragen - wir antworten

Durch den Gartenfreund wurden mit Schreiben vom 29. Juli 2008 die Mitgliedschaft im KGV und das Kleingartenpachtverhältnis gekündigt. Die Rückgabe der Pachtsache steht trotz mehrfacher Aufforderung aus. Ist es zulässig, diesem Gartenfreund für 2009 eine Jahresrechnung auszustellen?

§ Sie fragen - wir antworten

Werden durch die Vorstände der Kleingärtnervereine im Zusammenhang mit der Beendigung von Pachtverhältnissen über Kleingärten an die scheidenden Gartenfreunde nicht zu hohe Forderungen hinsichtlich der Entfernung von Sachen von der Pachtsache und von Geldleistungen bei fehlendem Folgepächter gestellt?

§ Sie fragen - wir antworten

Ich bin Pächterin eines Kleingartens und habe das 83. Lebensjahr vollendet. Weil ich altersbedingt keine Gemeinschaftsstunden mehr leisten kann, verlangt der Kleingärtnerverein von mir für jede nicht geleistete Stunde eine Vergütung in Höhe von 15 Euro. Damit bin ich nicht einverstanden, weil mir der geforderte Geldbetrag ebenso überhöht erscheint wie die Verpflichtung zu fünf Gemeinschaftsstunden. Ist meine Position vertretbar?