20160823 DisAbend 2262Zum dritten Mal im Jahr hatte der Vereinsvorsitzende des KGV "An der Dammstraße" Ralph Baganz zur abendlichen Veranstaltung eingeladen. Der Themenschwerpunkt lag auf Bauarbeiten innerhalb der Parzelle.

Aufgrund einer Erkrankung des ursprünglich vorgesehenen Referenten Frank Schuldig, Fachberater Bau des Stadtverbandes Leipzig der Kleigärtner e.V. (SLK), sprang SLK-Mitarbeiter Karsten Kleine kurzfristig bereitwillig in die Bresche und stellte sich den Fragen interessierter Gartenfreundinnen und Gartenfreunde am 23. August 2016. 

SLK-Foto: Karsten Kleine (vorn l.) referiert im Saal der Vereinsgaststätte

Eingangs seiner Darlegungen verwies Karsten Kleine auf die gesetzlichen Grundlagen, die nun einmal die Richtschnur für weiteres Vorgehen sind. Das zuerst wichtigste Dokument eines jeden Kleingärtners ist die Kleingartenordnung (KGO) des SLK (in der aktuellen Fassung vom 14. November 2013) , welche jeder Neupächter mit dem Pachtvertrag ausgehändigt bekommt. In ihr sind die wesentlichen Fakten beschrieben, die ein Funktionieren der Gemeinschaft der Kleingärtner sowie die sach- und fachgerechte Nutzung der Parzellen hinsichtlich kleingärtnerischer Erzeugnisse und der Gestaltung beinhalten. Dieser Broschüre sollte sich jeder Kleingärtner nicht nur einmal widmen, denn sie ist im Umfang überschaubar. Weiterhin sind das Bundekleingartengesetz (BKleingG), das Bügerliche Gesetzbuch (BGB) und die Sächsische Bauordnung (SächsBO) maßgebende Unterlagen. 

An einigen praktischen Beispielen machte Karsten Kleine deutlich, dass bei Neubauten und baulichen Veränderungen ein Bauantrag dem KGV-Vorstand zu übergeben ist. Dieser beinhaltet eine Beschreibung des Vorhabens mit dem Ausführungszeitraum, einen Parzellenplan mit Kennzeichnung des Ausführungsortes, einen maßstabgerechten Lageplan mit Angabe der Abstände zu den Nachbarn, Ansichten mit Darstellung von Tür- und Fensteröffnungen sowie Bemaßungen von Trauf-, First- bzw. Dachhöhen. Die Fertigstellung des Bauvorhabens ist anzuzeigen und eine Abnahme ist durchzuführen (siehe KGO; Pkt. 7.1.1.). Auch geplante Abrisse sind dem Vorstand schriftlich anzuzeigen und die schriftliche Zustimmung des Vorstandes einzuholen. 

In den Gesprächen betonte der Referent, dass die Gartenlaube eine Fläche von 24 m² inklusive eines überdachten Freisitzes nicht übersteigen darf. Hierbei sind die Dachüberstände mit einzubeziehen (siehe KGO; Pkt. 7.3.2.). Unklarheiten bestehen darüber, dass nur ein Bauwerk auf der Parzelle existieren darf. Weitere freistehende Gebäude bzw. bauliche Anlagen sind nicht zu dulden (siehe KGO; Pkt. 7.6.). Bei zwei zusammengelegten Gärten ist eine der beiden Lauben abzureißen. Bei der Frage nach Gewächshäusern verwies der SLK-Mitarbeiter auf die KGO; Pkt. 7.4.

Die Praxis lehrt leider, dass häufig seitens der Pächter gegenüber den Vorständen unrichtige Angaben gemacht werden. Z.B. wurden Terrassen in "Nacht-und-Nebel-Aktionen" eingehaust. Erhält der Vorstand von den Verstößen Kenntnis, hat er das Recht, die unverzügliche Entfernung der illegalen Bauten zu verlangen.

Natürlich wurde nach dem Bestandsschutz gefragt. Auch hier ist in der KGO fixiert (Pkt. 7.7.), dass an Lauben, die nach dem BKleingG unter die Bestandsschutzregelungen fallen, alle Baumaßnahmen unzulässig sind, welche über Erhaltungsmaßnahmen hinausreichen. Weiterhin dürfen Modernisierungsmaßnahmen dem Pachtzweck gemäß Kleingartenpachtvertrag nicht widersprechen. Wichtig ist auch hier, dass ein bestätigter Bauantrag vorgewiesen werden kann. Der Bestandsschutz ist u.a. verwirkt, wenn die Umfassungswände des Bauwerks z.B. von in zuvor ausgeführter Holzbauweise illegal in massiver Bauweise "umgewandelt" werden. 

Karsten Kleine erwiderte auf eine Anfrage, dass die KGO nicht jeden Sachverhalt bis ins Detail beschreiben kann. Dadurch, dass die Freizeitindustrie ständig neue Produkte anbietet, die einige Zeit später auch in Kleingärten auftauchen, müsste eine KGO permanent "angepaßt" werden. Wer sprach z.B. vor Jahren von Baumhäusern? Übrigens sind auch diese als bauliche Anlage schriftlich zu beantragen. Bei diesen besteht natürlich eine erhöhte Unfallgefahr und welche Eltern möchten eigentlich die Gesundheit ihrer Sprößlinge aufs Spiel setzen?

Auch sollte man häufiger den gesunden Menschenverstand walten lassen und miteinander sprechen. Den anwesenden Mitgliedern der erfahrenen Baukommission des gastgebenden KGV "An der Dammstraße" wünschte der Referent Erfolge in ihrer Arbeit sowie einsichtige Gartenfreunde und er bedankte sich beim Vorsitzenden Ralph Baganz für die Gastfreundschaft.