20160614 DisAbend 0994Dieses äußerst wichtige Thema im Kleingartenwesen hatte Ralph Baganz, Vorsitzender des gastgebenden Vereins, für den 14. Juni 2016 in die Veranstaltungsreihe aufgenommen. Dazu hatte er den Leiter der Wertermittler-Kommission des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner (SLK), Karsten Kleine, eingeladen.

Zur Veranstaltung waren auch alle Kleingärtner der im SLK organisierten KGV per Vorinformationen im „Leipziger Gartenfreund“, auf der SLK-Webseite sowie mittels Aushänge in Schaukästen eingeladen. Die Resonanz war leider recht dürftig, umso intensiver diskutierten die Anwesenden.

SLK-Foto: Im kleinen Kreis beschäftigte man sich tiefgründig "mit der Materie"

Eingangs stand die Frage, wann ist eine Wertermittlung vonnöten? Eindeutig die Antwort, wenn ein Pächterwechsel ansteht. Hierbei verwies der Referent auf die verbindliche „Richtlinie für Wertermittlung im Kleingarten beim Pächterwechsel“ des Landesverbandes Sachsen der Kleingärtner. Interessant ist, welche Punkte in die Begutachtung der Parzelle einfließen. Es sind Anpflanzungen, Baulichkeiten und bauliche Anlagen. All diese stellen nach § 95 BGB Scheinbestandteile dar. So müsste ein abgebender Pächter all dies „mitnehmen“, denn eigentlich hat er nur den Boden gepachtet. In der Praxis ist es jedoch meist so, dass ein Folgepächter das vorgefundene „Inventar“ übernimmt.

Die Erfassung des Vorgefundenen wird im Wertermittlungsprotokoll (immer zwei Wertermittler pro Begehung) fixiert. Ausgangsgrößen sind dabei die Herstellungskosten zum Fertigstellungspunkt bei Baulichkeiten bzw. Pflanzzeitpunkt bei Anpflanzungen.

Folgerichtig kam die Frage nach dem Bestandsschutz zur Sprache. Der Referent dazu, rechtmäßig vor dem 3. Oktober 1990 errichtete Lauben genießen diesen Bestandsschutz (Bundeskleingartengesetz § 20a). D.h. aber, dass diese Rechtsmäßigkeit auch mit diversen Unterlagen und Zeichnungen dokumentiert sein sollte.

Damit verwies er darauf, dass es generell erforderlich ist, wenn ein Pächter bauliche Veränderungen vornehmen möchte, dass hierzu dem Vorstand ein Bauantrag mit Lageplan und Ausführungszeichnungen zur Begutachtung übergeben wird, über den der Vorstand entscheidet. Wird festgestellt, dass illegal Baulichkeiten „aus dem Boden wachsen“, hat der Pächter diese auf eigene Kosten sofort zu beseitigen und der Vorstand kann sich weitere Schritte gegen den Verursacher vorbehalten.

Ebenso bedarf das Anlegen eines Gartenteiches der Genehmigung des Vorstandes gemäß Kleingartenordnung (KGO) des SLK, Pkt. 6.2. erklärte Karsten Kleine auf eine Anfrage.

Zum Bestandsschutz merkte der Referent an, dass an Lauben, die unter diesen Status fallen, Baumaßnahmen unzulässig sind, die über Erhaltungsmaßnahmen hinausgehen lt. KGO, Pkt. 7.7. Auch Blechschuppen, so eine weitere Frage, sind Bauwerke, stellte Karsten Kleine klar und nahm Bezug auf die KGO, in der unter Pkt. 7.3. eindeutig festgelegt ist, dass die Größe der Gartenlaube einschließlich überdachtem Freisitz 24 m² nicht überschreiten darf. Somit erhöhen zusätzliche Blechschuppen rein mathematisch die Summe der überdachten Fläche.

Die Anwesenden diskutierten über das leidliche Problem der Anpflanzungen, die obwohl nicht gestattet, noch immer vorhanden sind und z.T. auch neu gepflanzt werden. Karsten Kleine rät den Vorständen, beim Feststellen von Neuanpflanzungen dieser Art, den Pächter sofort aufzufordern, diese wieder zu entfernen (KGO; Pkt. 8.2.). Spätestens bei der Neuvergabe einer Parzelle hat der abgebende Pächter nicht in einen Kleingarten gehörende Gehölze zu beseitigen bzw. auf eigene Kosten fachgerecht entfernen zu lassen.

Nach rund einer Stunde bedankte sich Ralph Baganz beim Referenten und den interessierten Kleingärtnern, die den Weg in die Anlage „An der Dammstraße“ fanden.