20141025 0026 VereinsfuehrungDer Vorstand des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner (SLK) hatte zum Tageseminar Vereinsführung und Vereinsrecht in das Wirtshaus am Monarchenhügel in Leipzig-Meusdorf eingeladen, in dem 1990 der Landesverband Sachsen der Kleingärtner gegründet wurde.

Robby Müller, SLK-Vorsitzender, begrüßte aus 90 Kleingärtnervereinen (KGV) insgesamt 140 Mitglieder der Vorstände und die beiden Referenten Peter Paschke, Präsident des Landesverbandes Sachsen der Kleingärtner (LSK) sowie des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde (BDG), und Rechtsanwalt Ringo Dieck am 25. Oktober 2014.

SLK-Foto: Gespannte Aufmerksamkeit bei den Vorträgen der Referenten

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In seinen einleitenden Worten verwies Robby Müller darauf, dass die Weiterbildung der Vorstände in fachlicher und rechtlicher Hinsicht eine satzungsgemäße Grundlage des SLK darstellt und somit permanent Priorität gebührt.

Peter Paschke erläuterte u.a. in seinen Ausführungen anschaulich den Unterschied zwischen kleingärtnerischer und steuerlicher Gemeinnützigkeit.

SLK-Foto: Peter Paschke, Präsident des BDG und LSK, referiert zu mehreren Schwerpunkten

An verschiedenen Beispielen verdeutlichte der Referent, dass die kleingärtnerische Nutzung der Pachtflächen das wesentlichste Kriterium der kleingärtnerischen Gemeinnützigkeit ist. Das liegt vor allem in der Verantwortung der Verbände und Vereine als Verpächter von Kleingartenflächen. Die Beachtung der im Bundeskleingartengesetz festgelegten Bedingungen für Baulichkeiten im Kleingarten ist in diesem Zusammenhang besonders wichtig. Im Bereich des LSK konnte bereits aus solchen Gründen sechs Vereinen die kleingärtnerische Gemeinnützigkeit nicht weiter zuerkannt werden. Die steuerliche Gemeinnützigkeit ergibt sich vor allem aus der satzungsgemäßen Verwendung der finanziellen Mittel des Vereins. Das wird regelmäßig vom zuständigen Finanzamt kontrolliert und entsprechend bestätigt.

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Rechtsanwalt Ringo Dieck griff von seinem Vorredner das allgegenwärtige Problem der Gewinnung von geeigneten Ehrenamtlichen für die Funktionen im Vereinsvorstand auf und sprach zur richtigen Wahl des Vorstandes sowie den dabei zu beachtenden Feinheiten. Dazu gehören vor allem entsprechende Festlegungen in der Satzung, die Einhaltung beschlossener Wahlordnungen und die deutliche Bekundung der gewählten Vereinsmitglieder zur Annahme der Wahl. Damit ist die Wahl rechtskräftig, dennoch sollte die Eintragung im Vereinsregister zeitnah vollzogen werden.

SLK-Foto: Detailliert erläutert Rechtsanwalt Ringo Dieck die Modalitäten zu Vereinsführung und -recht

Der gewählte Vorstand ist nur der Mitgliederversammlung und nicht dem einzelnen Vereinsmitglied gegenüber rechenschaftspflichtig. Von allen in Ämtern und Funktionen gewählten Vereinsmitgliedern wird erwartet, dass sie ihre Sorgfaltspflicht ordnungsgemäß realisieren.

Resümierend ist festzustellen, dass dieses Tagesseminar eine Fülle wertvoller Hinweise bereithielt, die auch für langjährige Amtsinhaber überlegenswert sind. Zu dieser gebotenen Themenvielfalt könnte in den Bezirksgruppen noch tiefgehender debattiert und vereinsbezogener gehandelt werden.

(-lk)