20120216 13 1024Sehr stark frequentiert war die Rechtsveranstaltung im Pressezentrum der Neuen Messe. Rund 100 Kleingärtner aus den beiden Leipziger Kleingärtnerverbänden interessierte das Thema „Baulichkeiten in der Kleingartenanlage“ brennend, da dies doch eine hochsensible Materie darstellt. 

Rechtsanwalt Karsten Duckstein riss zunächst die gesetzlichen Grundlagen, u.a. das Bundeskleingartengesetz (BKleingG) und Baugesetzbuch, an und in der Folgezeit beschrieb er anschaulich anhand konkreter Bezüge die Anwendung bzw. Umsetzung in der Praxis.

Hierbei spannte er den Betrachtungsbogen von den Verfahrensweisen in der ehemaligen DDR bis hin in die Gegenwart. Ein wichtiger Stichtag ist hierbei der 3.Oktober 1990 (0.00 Uhr), der Zeitpunkt der Wiedervereinigung.

SLK-Foto: RA Karsten Duckstein im restlos gefüllten Pressekonferenzraum

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Tiefgreifend erläuterte er den häufig falsch interpretierten Begriff Bestandsschutz. Auch verdeutlichte er den Unterschied zwischen rechtmäßig errichteter Laube und dem „Schwarzbau“. Der Rechtsanwalt machte den Anwesenden bewusst, dass eine Wertermittlung bei Pächterwechsel unbedingt zu erfolgen hat. Ebenso schärfte Karsten Duckstein den anwesenden Vorständen ein, dass es zum Bumerang werden kann, wenn Unregelmäßigkeiten jahrelang geduldet werden und später einmal Schadensersatzforderungen an sie gestellt werden.

Abschließend betonte der Fachanwalt, dass man die Vorteile des BKleingG, u.a. mit Pachtbegrenzung und Kündigungsschutz, nicht außer Acht lassen dürfe, aber auch gewisse Pflichten hinsichtlich der kleingärtnerischen Gemeinnützigkeit zu erfüllen habe.

Aus dem Publikum wurden zum Schluss allgemein interessierende Fragen an den Fachmann gerichtet, die dieser fundiert und mit konkreten Zahlen beantwortete sowie auch relevante Urteile des Bundesverfassungsgerichtes nannte.

Lothar Kurth