20120712 Dr.Roessger4 aIn diesem Blog antwortet Dr. jur. habil. Wolfgang Rößger, Fachberater Recht des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V., in regelmäßigen Abständen zu kleingartenrelevanten Rechtsfragen.

Gute Rechtskenntnisse helfen präventiv Konflikte zu vermeiden. Bei bestehenden Konflikten sind Rechtskenntnisse hilfreich für sachliche Lösungen. In diesem Sinne für ein "konfliktfreies Miteinander" in unserem Verband und in den Vereinen.

Termine für Rechtsberatungen finden Sie hier unter "Verbandstermine"

Bitte Voranmeldung mit Angabe des Sachverhaltes unter Tel. 0341-4772753.

Beachten Sie bitte "Rechtsberatung nur für Vereinsvorstände".

§ Sie fragen - wir antworten

Berechtigt die Nichtzahlung der Jahresrechnung zur Kündigung des Kleingartenpachtverhältnisses?

§ Sie fragen - wir antworten

Sind wir als KGV verpflichtet, mit Personen, die durch Kaufvertrag mit dem aktuellen Pächter Eigentum an im Kleingarten befindlichen Baulichkeiten, Anlagen und Anpflanzungen erworben haben, die Mitgliedschaft im KGV und ein Kleingartenpachtverhältnis zu begründen? Darf ein scheidender Kleingartenpächter nach freiem Ermessen sein Eigentum vereinsfremden Personen übertragen?

§ Sie fragen – wir antworten

Was ist beim Kompostieren im Kleingarten zu beachten, damit die Nachbarn nicht wesentlich beeinträchtigt werden?

§ Sie fragen – wir antworten

Was beinhaltet der im BKleingG verankerte Bestandsschutz für Gartenlauben und welche Instandsetzungsmaßnahmen sind erlaubt, ohne den Bestandsschutz zu verlieren?

§ Sie fragen – wir antworten

Welche Unterlagen sind nach erfolgter Neuwahl durch den alten Vorstand an den neuen Vorstand zu übergeben?

§ Sie fragen - wir antworten

Ist es statthaft, in Kleingärten Swimmingpools oder Badebecken zu errichten ?

 Worauf ist bei Abschluss eines Pachtvertrages zu achten?

Worauf muss der Pachtinteressent bei Abschluss eines Pachtvertrages über einen Kleingarten und der Pächter bei der Übergabe der Pachtsache vertrauen dürfen? Was ist durch den Vorstand im Interesse der Rechtsklarheit, der Rechtssicherheit, des Rechtsfriedens und der Vermeidung negativer Rechtsfolgen für den KGV zu beachten?

§ Sie fragen - wir antworten

Ich bin Pächterin eines Kleingartens und habe das 83. Lebensjahr vollendet. Weil ich altersbedingt keine Gemeinschaftsstunden mehr leisten kann, verlangt der Kleingärtnerverein von mir für jede nicht geleistete Stunde eine Vergütung in Höhe von 15 Euro. Damit bin ich nicht einverstanden, weil mir der geforderte Geldbetrag ebenso überhöht erscheint wie die Verpflichtung zu fünf Gemeinschaftsstunden. Ist meine Position vertretbar?

§ Sie fragen - wir antworten

Wir ehrenamtlich tätigen Vorstände setzen uns unter persönlichem Einsatz, mit Aufwand an Zeit und Geld sowie gesundheitlicher Belastung für die Belange unserer KGV ein - und sind Beschimpfungen, Bedrohungen, Handgreiflichkeiten und haltlosen Anzeigen durch Gartenfreunde ausgesetzt. Wie können wir dagegen vorgehen?

§ Sie fragen - wir antworten

Welche Geräuschbelästigung ist im Kleingarten zulässig?

§ Sie fragen - wir antworten

Für welche an den Kleingartenpächter gerichteten Schreiben des Kleingärtnervereins sollte der Vorstand den Nachweis ihres Zugangs sichern und wie ist dieser Nachweis zu erbringen ?

§ Sie fragen - wir antworten

Was ist bei der Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlung zur Wahl eines neuen Vorstandes zu beachten?