20120712 Dr.Roessger4 aIn diesem Blog antwortet Dr. jur. habil. Wolfgang Rößger, Fachberater Recht des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V., in regelmäßigen Abständen zu kleingartenrelevanten Rechtsfragen.

Gute Rechtskenntnisse helfen präventiv Konflikte zu vermeiden. Bei bestehenden Konflikten sind Rechtskenntnisse hilfreich für sachliche Lösungen. In diesem Sinne für ein "konfliktfreies Miteinander" in unserem Verband und in den Vereinen.

Termine für Rechtsberatungen finden Sie hier unter "Verbandstermine"

Bitte Voranmeldung mit Angabe des Sachverhaltes unter Tel. 0341-4772753.

Beachten Sie bitte "Rechtsberatung nur für Vereinsvorstände".

§ Sie fragen - wir antworten

Ein (Einzel-)Pächter wurde mehrere Monate nicht im Kleingarten gesehen. Dem Vorstand liegen nunmehr Informationen vor, dass der offensichtlich allein lebende Pächter verstorben sei. Welche Maßnahmen sollte der Vorstand zur Vorbereitung einer möglichst kurzfristigen Wiederverpachtung des Kleingartens einleiten? Wer ist zur Beräumung und Rückgabe der Pachtsache verpflichtet?

§ Sie fragen - wir antworten

Da ich ein hohes Lebensalter erreicht habe und alleinstehend bin, möchte ich einen Gartenfreund bevollmächtigen, im Notfall alle erforderlichen Entscheidungen im Zusammenhang mit meiner Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein und meinem Kleingartenpachtverhältnis zu treffen. Was ist hierbei zu beachten?

§ Sie fragen - wir antworten

Wann hat die Rückgabe der Pachtsache an den Vorstand zu erfolgen und was beinhaltet diese?

§ Sie fragen - wir antworten

Als Pächter eines Kleingartens bin ich an das Stromnetz unseres Kleingärtnervereins angeschlossen. Habe ich Umlagen zu zahlen und bin ich zu finanziellen Vorleistungen an den Kleingärtnerverein (KGV) oder nur zur Begleichung von Forderungen nach Rechnungslegung verpflichtet?

§ Sie fragen - wir antworten

Mein sich verschlechternder Gesundheitszustand zwingt mich zu einer raschen Beendigung meines Pachtverhältnisses. Im Zusammenhang damit möchte ich auch meine Vereinsmitgliedschaft beenden. Wie ist das möglich?

§ Sie fragen - wir antworten

Aus „Restbeständen" habe ich meine Kompostanlage mit Asbestplatten eingefasst. An mehreren Stellen habe ich damit auch Wegekanten gesetzt. Der Vorstand verlangt von mir deren Entfernung. Woraus resultiert dieses Entfernungsverlangen?

§ Sie fragen - wir antworten

Für einen Gaststättenbetrieb in unserem Vereinsheim findet sich kein neuer Pächter. Räume unseres Vereinsheimes sind zur Durchführung von Familienfeiern oder als Lagerräume geeignet. Können wir das Vereinsheim an „Jedermann" und zu jeder Nutzungsart vermieten und was ist dabei zu beachten?

§ Sie fragen - wir antworten

Ist der Kleingärtnerverein berechtigt, gegenüber seinen Kleingartenpächtern und Mitgliedern Geldstrafen auszusprechen?

§ Sie fragen - wir antworten

Obwohl Gemeinschaftsleistungen für den Kleingärtnerverein unverzichtbar sind, werden sie von einigen Vereinsmitgliedern und Pächtern aus unterschiedlichsten Gründen ebenso abgelehnt wie finanzielle Vergütungen für nicht geleistete Gemeinschaftsstunden. Wie ist zu verfahren?

§ Sie fragen - wir antworten

„Ich bin Pächterin eines Kleingartens. Weil ich mit über 80 Jahren keine Gemeinschaftsstunden mehr leisten kann, verlangt der Kleingartenverein von  mir für jede nicht geleistete Gemeinschaftsstunde eine finanzielle Vergütung."  "Ich bin über 70 Jahre und habe meinen Garten fast 40 Jahre. Der Vorstand verlangt, dass ich sechs Stunden Pflichtarbeit leiste. Ich denke, dass ich schon genug für den Verein gemacht habe. Warum verlangt der Vorstand das von mir und welche rechtliche Grundlagen ermächtigen ihn?"

§ Sie fragen - wir antworten 

 

Kann eine durch den Pächter eines Kleingartens erfolgte Kündigung des Kleingartenpachtvertrages zurückgenommen und das Pachtverhältnis ohne Wenn und Aber einfach fortgesetzt werden ?

§ Sie fragen - wir antworten

 

Was ist bei beim Abschluss einer Vereinbarung zur Beendigung eines Kleingartenpachtverhältnisses zu beachten?