20120712 Dr.Roessger4 aIn diesem Blog antwortet Dr. jur. habil. Wolfgang Rößger, Fachberater Recht des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V., in regelmäßigen Abständen zu kleingartenrelevanten Rechtsfragen.

Gute Rechtskenntnisse helfen präventiv Konflikte zu vermeiden. Bei bestehenden Konflikten sind Rechtskenntnisse hilfreich für sachliche Lösungen. In diesem Sinne für ein "konfliktfreies Miteinander" in unserem Verband und in den Vereinen.

Termine für Rechtsberatungen finden Sie hier unter "Verbandstermine"

Bitte Voranmeldung mit Angabe des Sachverhaltes unter Tel. 0341-4772753.

Beachten Sie bitte "Rechtsberatung nur für Vereinsvorstände".

§ Sie fragen - wir antworten

Pächtermehrheit im Kleingartenpachtverhältnis. Müssen in diesem Fall beide Pächter Mitglied des Kleingärtnervereins (KGV) sein? Wenn ja, welche Rechte haben sie und welche Pflichten obliegen ihnen als Vereinsmitglied?

§ Sie fragen - wir antworten

Kündigen – ja oder nein? Was ist bei einer fristlosen Kündigung des Kleingartenpachtvertrages (KleingPV) durch den Kleingärtnerverein (KGV) zu beachten? Kann eine ausgesprochene Kündigung zurückgenommen werden?

§ Sie fragen - wir antworten

Kündigen – ja oder nein? Was ist bei einer fristlosen Kündigung des Kleingartenpachtvertrages (KleingPV) durch den Kleingärtnerverein (KGV) zu beachten? Kann eine ausgesprochene Kündigung zurückgenommen werden?

§ Sie fragen - wir antworten

Wem obliegt die Leitung der Mitgliederversammlung, welche Rechte und Pflichten hat der Versammlungsleiter?

§ Sie fragen - wir antworten

Kann mich meine Ehefrau oder mein (volljähriger) Sohn zur Mitgliederversammlung begleiten? Kann ich ihr oder ihm mein Stimmrecht übertragen?

§ Sie fragen - wir antworten

Bin ich als Vereinsmitglied verpflichtet, an den Mitgliederversammlungen teilzunehmen? Kann der Verein bei Nichtteilnahme gegen mich Sanktionen zur Anwendung bringen?

§ Sie fragen - wir antworten

Welche Schwerpunktaufgaben sind durch den Vorstand bei der Vorbereitung der Mitgliederversammlung (MV), insbesondere bei der Einladung zur MV und bei der Festlegung des Versammlungsortes zu erfüllen?

 

Kann die Einladung zur MV durch Aushang erfolgen, sind vorgesehene Beschlussfassungen in der Einladung anzukündigen, ist die Vereinswiese ein geeigneter Versammlungsort?

 

§ Sie fragen - wir antworten

Welche Schwerpunktaufgaben sind durch den Vorstand bei der Vorbereitung der Mitgliederversammlung (MV), insbesondere bei der Einladung zur MV und bei der Festlegung des Versammlungsortes zu erfüllen?

 

Kann die Einladung zur MV durch Aushang erfolgen, sind vorgesehene Beschlussfassungen in der Einladung anzukündigen, ist die Vereinswiese ein geeigneter Versammlungsort?

 

§ Sie fragen - wir antworten

Es ist offenkundig, so heißt es in einem Leserbrief, dass einige Gartenfreunde den Inhalt der Kleingartenordnung (KGO) nicht kennen, ihre Bedeutung für ihr Kleingartenpachtverhältnis (KleingPV) und den Kleingärtnerverein (KGV) unterschätzen, indem sie die  in der KGO enthaltenen Regeln umgehen oder demonstrativ missachten. Insofern wäre es sinnvoll, zur Entwicklung und Vertiefung des Bewusstseins bei unseren Gartenfreunden, diese Problematik (erneut) aufzugreifen.

§ Sie fragen - wir antworten

 

Im Mittelpunkt der Beantwortung gestellter Fragen im Zusammenhang mit der Beendigung des Kleingartenpachtverhältnisses unserer älteren Gartenfreunde steht die Rückgabe des Kleingartens an den Kleingärtnerverein (KGV). Im ersten Teil der Beitragsserie wurde betont, dass von den scheidenden Senioren auch Einsichten, die Bereitschaft zur Zusammenarbeit, Kompromissbereitschaft, der Wille und die Bereitschaft zur Erfüllung der mit der Beendigung des Kleingartenpachtverhältnisses verbundenen Aufgaben erwartet werden. Dies bezieht sich insbesondere auf den Rückgabezustand und die Rückgabe der Pachtsache.

 

Auf welche Art und Weise hat die Rückgabe des Kleingartens an den Vorstand zu erfolgen?

 

§ Sie fragen - wir antworten

 

Die Beantwortung der dieser Beitragsserie zugrunde liegenden Fragen führen zu nicht zu verkennenden Verhaltensanforderungen an den scheidenden Senior. Deren Erfüllung sind von großer Bedeutung für den Bodeneigentümer, dem Kleingärtnerverein (KGV) – als Verpächter dessen Boden und  Betreiber der Kleingartenanlage (KGA) – sowie für den scheidenden Pächter und den Pachtinteressenten/Folgepächter.

 

Ist die Wirksamkeit meiner Kündigung des Kleigartenpachtvertrages von der Benennung eines Folgepächters abhängig?

 

§ Sie fragen - wir antworten

So wie der im Alter vielfach notwendige Abschied von der vertrauten Umgebung im Wohnbereich ist auch der Abschied unserer Senioren von der überwiegend jahrzehntelangen Zugehörigkeit zum Kleingärtnerverein (KGV) und der aktiven Kleingärtnerei auch mit mehr oder weniger großen psychischen Belastungen verbunden. Die Beendigung des Kleingarten-Pachtverhältnisses, verbunden mit der Beräumung und Rückgabe der Pachtsache, hat nach allgemein verbindlich rechtlichen Regelungen zu erfolgen. Sie stehen als Antworten auf gestellte Fragen im Mittelpunkt dieser Beitragsserie.

Kann ich mit der Kündigung des Kleingarten-Pachtvertrages die Arbeiten im Kleingarten einstellen?