Dr. Rößger antwortet
In diesem Blog antwortet Dr. jur. habil. Wolfgang Rößger, Fachberater Recht des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V., in regelmäßigen Abständen zu kleingartenrelevanten Rechtsfragen.
Gute Rechtskenntnisse helfen präventiv Konflikte zu vermeiden. Bei bestehenden Konflikten sind Rechtskenntnisse hilfreich für sachliche Lösungen. In diesem Sinne für ein "konfliktfreies Miteinander" in unserem Verband und in den Vereinen.
Rechtsberatungstermine finden Sie unter "Termine".
Bitte Voranmeldung mit Angabe des Sachverhaltes unter Tel. 0341-4772753.
Beachten Sie bitte "Rechtsberatung nur für Vereinsvorstände".
LGF 05/2013: Sanktionen des Kleingärtnervereins
§ Sie fragen - wir antworten
Ist der Kleingärtnerverein berechtigt, gegenüber seinen Kleingartenpächtern und Mitgliedern Geldstrafen auszusprechen?
LGF 04/2013: Sind Gemeinschaftsstunden unbedingt notwendig? (2)
§ Sie fragen - wir antworten
Obwohl Gemeinschaftsleistungen für den Kleingärtnerverein unverzichtbar sind, werden sie von einigen Vereinsmitgliedern und Pächtern aus unterschiedlichsten Gründen ebenso abgelehnt wie finanzielle Vergütungen für nicht geleistete Gemeinschaftsstunden. Wie ist zu verfahren?
LGF 03/2013: Sind Gemeinschaftsstunden unbedingt notwendig? (1)
§ Sie fragen - wir antworten
„Ich bin Pächterin eines Kleingartens. Weil ich mit über 80 Jahren keine Gemeinschaftsstunden mehr leisten kann, verlangt der Kleingartenverein von mir für jede nicht geleistete Gemeinschaftsstunde eine finanzielle Vergütung." "Ich bin über 70 Jahre und habe meinen Garten fast 40 Jahre. Der Vorstand verlangt, dass ich sechs Stunden Pflichtarbeit leiste. Ich denke, dass ich schon genug für den Verein gemacht habe. Warum verlangt der Vorstand das von mir und welche rechtliche Grundlagen ermächtigen ihn?"
LGF 02/2013: Beendigung des Kleingartenpachtverhältnisses
§ Sie fragen - wir antworten
Kann eine durch den Pächter eines Kleingartens erfolgte Kündigung des Kleingartenpacht-vertrages zurückgenommen und das Pachtverhältnis ohne Wenn und Aber einfach fortgesetzt werden ?
LGF 01/2013: Vereinbarung zur Beendigung des Pachtvertrages
§ Sie fragen - wir antworten
Was ist bei beim Abschluss einer Vereinbarung zur Beendigung eines Kleingartenpacht-verhältnisses zu beachten?
LGF 12/2012: Kraftfahrzeuge in der Kleingartenanlage
§ Sie fragen - wir antworten
Das Befahren der Kleingartenanlage (KGA) mit Kraftfahrzeugen (Kfz) und das „wilde Parken" auf deren Flächen stoßen immer wieder auf Unverständnis und Ablehnung. Da werden Gartenfreunde belästigt, Gemeinschaftswege beschädigt, bedeutungslose tragfähige Gegenstände per PKW nahe an den Kleingarten gefahren usw. Wie ist die Rechtslage und welche Verantwortung trägt der Kleingärtnerverein?
LGF 11/2012: Hinweise für das Aussprechen rechtssicherer Abmahnungen
§ Sie fragen - wir antworten
Was ist beim Ausspruch einer Abmahnung gegen Pächter zu beachten?
LGF 10/2012: Mitführen von Hunden in der Kleingartenanlage (3)
§ Sie fragen - wir antworten
Die Ausführungen im LGF April 2012 {Das Mitführen von Hunden in der Kleingartenanlage (1)} ist bei einigen Gartenfreunden entweder nicht zur Kenntnis genommen oder für sie als ausschließliche Angelegenheit der Besucher und Gäste der Kleingartenanlage (KGA) angesehen worden.
Daher bitte nochmals: Welche Pflichten obliegen dem Kleingartenpächter, der selbst, seine Angehörigen oder seine Gäste Hunde in die KGA mitbringen?
LGF 09/2012: Welche Treuepflichten gelten für Mitglieder eines KGV? (2)
§ Sie fragen - wir antworten
Jedes Vereinsmitglied trägt eine große Verantwortung dafür, dass dieses notwendige Vereinsorgan zu jeder Zeit vorhanden, arbeitsfähig und wirksam ist. Nicht selten werden durch die Gartenfreunde unbegründete abwertende Einschätzungen der Tätigkeit der Vorstandsmitglieder vorgenommen. Sie übersehen dabei oft ihre Bereitschaft zur Übernahme eines Vorstandsamtes trotz eines sehr hohen Lebensalters, die mit der Amtsausübung verbundenen hohen Belastungen. Beleidigungen auszusprechen fallen leichter als Unterstützung, Achtung und Anerkennung.
LGF 08/2012: Welche Treuepflichten gelten für Mitglieder eines KGV? (1)
§ Sie fragen - wir antworten
Von jedem Mitglied eines Kleingärtnervereins (KGV) und Pächter eines Kleingartens wird erwartet, die sich aus dem freiwilligen Beitritt zum KGV und dem freiwilligen Abschluss eines Pachtvertrages über einen Kleingarten ergebenden Rechte und Pflichten zu kennen und umsichtig zu erfüllen.
LGF 07/2012: Besucherordnung (2)
§ Sie fragen - wir antworten
Unsere Kleingartenanlage besuchen zahlreiche vereinsfremde Personen. Da bleiben „Reibereien" zwischen unseren Kleingärtnern und den Besuchern nicht aus. Nicht selten müssen einige von ihnen zu einem disziplinierteren und rücksichtsvolleren Verhalten ermahnt werden. Oft ist die Reaktion: „Wo steht das, was sie von mir fordern?"
Ist es sinnvoll, eine „Besucherordnung" zu beschließen? Welche Aussagen sollten in ihr getroffen werden?
LGF 06/2012: Besucherordnung (1)
§ Sie fragen - wir antworten
Unsere Kleingartenanlage besuchen zahlreiche vereinsfremde Personen. Da bleiben „Reibereien“ zwischen unseren Kleingärtnern und den Besuchern nicht aus. Nicht selten müssen einige von ihnen zu einem disziplinierteren und rücksichtsvolleren Verhalten ermahnt werden. Oft ist die Reaktion: „Wo steht das, was sie von mir fordern?“ Ist es sinnvoll, eine „Besucherordnung“ zu beschließen? Welche Aussagen sollten in ihr getroffen werden?
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