Dr. Rößger antwortet

20120712 Dr.Roessger4 aIn diesem Blog antwortet Dr. jur. habil. Wolfgang Rößger, Fachberater Recht des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V., in regelmäßigen Abständen zu kleingartenrelevanten Rechtsfragen.

Gute Rechtskenntnisse helfen präventiv Konflikte zu vermeiden. Bei bestehenden Konflikten sind Rechtskenntnisse hilfreich für sachliche Lösungen. In diesem Sinne für ein "konfliktfreies Miteinander" in unserem Verband und in den Vereinen.

Termine für Rechtsberatungen finden Sie hier unter "Verbandstermine"

Bitte Voranmeldung mit Angabe des Sachverhaltes unter Tel. 0341-4772753.

Beachten Sie bitte "Rechtsberatung nur für Vereinsvorstände".

LGF 09/2014: Badebecken

§ Sie fragen - wir antworten

In einem von mehreren Gartenfreunden „der alten Schule“ verfassten Brief heißt es u.a.: „Wir können z.B. nicht verstehen, dass es in einem Kleingarten erlaubt ist, ein großes Badebecken mit mehreren 1000 Litern Wasser tief in die Erde einzubauen ... Nicht zu vergessen ist dabei, dass sich die „Chemie–Keule“ dann im Herbst in die angrenzenden Gärten verteilt, wenn der „Stöpsel“ gezogen wird. Viele dieser Gartenfreunde bauen Gemüse, Kräuter, Obst etc. an und sind über diese Umstände nicht gerade erbaut.“

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LGF 08/2014: Gartenteich

§ Sie fragen - wir antworten

Aus den beiden Beiträgen zu den Verkehrssicherungspflichten (LGF 06+07/2014) ist zu schlussfolgern, dass sich für den Kleingartenpächter bei Vorhandensein eines Gartenteiches, Badebeckens, Planschbeckens oder einer in das Erdreich eingelassenen Wassersammeltonne u.ä. Schutz- und Sicherungspflichten ergeben, die den Charakter von Verkehrssicherungspflichten tragen. Wie sind diese, bezogen auf den Gartenteich, inhaltlich zu bestimmen?

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LGF 07/2014: Welche Verkehrssicherungspflicht gilt für Kleingärtner ? (2)

§ Sie fragen - wir antworten

Beschränkt sich die Verantwortung des Kleingartenpächters hinsichtlich der Gewährleistung der Sicherheit des Kleingartens nur auf den Personenkreis, der sich mit Zustimmung des Pächters im Kleingarten aufhält?

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LGF 06/2014: Welche Verkehrssicherungspflicht gilt für Kleingärtner ? (1)

§ Sie fragen - wir antworten

Worin besteht die Verantwortung des Kleingartenpächters für einen sicheren Kleingarten?

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LGF 05/2014: Kinderspielplatz im Kleingarten (2)

§ Sie fragen - wir antworten

 

Kleingärtner mit Kindern möchten im Kleingarten etwas an Spielgeräten aufstellen. Was ist erlaubt und was ist auch durch uns Vorstände zu beachten?

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LGF 04/2014: Kinderspielplatz im Kleingarten (1)

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Nicht selten möchten Kleingärtner den Kleingarten etwas „lockerer“ gestalten und nutzen. Kleingärtner mit Kindern möchten Spielgeräte aufstellen. Was ist erlaubt und was ist auch durch uns Vorstände zu beachten?

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LGF 03/2014: Darf der Vorstand die Beseitigung von Asbest verlangen ?

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Offensichtlich fruchten bei einigen Gartenfreunden die überzeugenden Argumente hinsichtlich der von Asbest ausgehenden Gefahren nicht. Unmittelbar nach Begründung eines Kleingarten-Pachtverhältnisses wurden durch den Pächter bei Vorbereitungsarbeiten zur Neuanpflanzung von Obstgehölzen vergrabene Wellasbest-Dachplatten gefunden. Wie hat der Vorstand zu handeln und zu welchen rechtlichen Konsequenzen kann das für den Verursacher führen?

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LGF 02/2014: Beendigung Pachtverhältnis durch Tod (3)

§ Sie fragen - wir antworten

Wer ist für die Sicherung des Eigentums eines verstorbenen Kleingartenpächters verantwortlich?

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LGF 01/2014: Beendigung Pachtverhältnis durch Tod (2)

§ Sie fragen - wir antworten

Der (Allein-) Pächter eines Kleingartens ist verstorben. Bisher haben Erben des Verstorbenen keinen Kontakt zum Vorstand aufgenommen. Das Kleingarten-Pachtverhältnis ist nach den gesetzlichen Regelungen zwischenzeitlich beendet. Welche Maßnahmen sollte der Kleingärtner-verein (KGV) als Verpächter einleiten, um den Kleingarten baldmöglichst wiederverpachten zu können?

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LGF 12/2013: Beendigung Pachtverhältnis durch Tod (1)

§ Sie fragen - wir antworten

Ein (Einzel-)Pächter wurde mehrere Monate nicht im Kleingarten gesehen. Dem Vorstand liegen nunmehr Informationen vor, dass der offensichtlich allein lebende Pächter verstorben sei. Welche Maßnahmen sollte der Vorstand zur Vorbereitung einer möglichst kurzfristigen Wiederverpachtung des Kleingartens einleiten? Wer ist zur Beräumung und Rückgabe der Pachtsache verpflichtet?

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LGF 11/2013: Vollmachterteilung durch Kleingartenpächter

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Da ich ein hohes Lebensalter erreicht habe und alleinstehend bin, möchte ich einen Gartenfreund bevollmächtigen, im Notfall alle erforderlichen Entscheidungen im Zusammenhang mit meiner Mitgliedschaft im Kleingärtnerverein und meinem Kleingartenpachtverhältnis zu treffen. Was ist hierbei zu beachten?

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LGF 10/2013: Zeitpunkt der Rückgabe der Pachtsache

§ Sie fragen - wir antworten

Wann hat die Rückgabe der Pachtsache an den Vorstand zu erfolgen und was beinhaltet diese?

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